AGB JSM Investments GmbH
§ 1 Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma JSM Investments GmbH, Zeilweg 44, 60439 Frankfurt am Main (im Folgenden auch „Verkäufer" genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot der Firma JSM Investments GmbH auf der Internetseite www.jsm-brennholz.de nutzen (im Folgenden auch „Käufer" genannt).
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte durch die Firma JSM Investments GmbH im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei der Firma JSM Investments GmbH Waren zu bestellen.
Durch eine Bestellung des Käufers gibt dieser ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung automatisiert vom Shopsystem.Diese automatisiert übersandte Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Lieferung der Waren zustande.
§ 3 Preise und Versandkosten
Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Die Preise enthalten keine Versandkosten sofern nicht ausdrücklich angegeben.
Die Versandkosten für Bestellungen auf der Internetseite www.jsm-brennholz.de sind aus der Berechnung durch Eingabe Ihrer Adresse bei der Bestellung ersichtlich. Ausführliche Informationen zu unseren Lieferkosten sind unter „Versand und Lieferung" ersichtlich. Sollte der gewünschte Lieferort nicht in unserem Liefergebiet liegen, so können die Liefer-/Versandkosten nach Anfrage per Telefon bzw. Email mitgeteilt werden.
Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, welche in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.
Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
Preisänderungen sind nur zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen; dann gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis des Verkäufers. Bei Lieferungen innerhalb von vier Monaten gilt in jedem Fall der am Tag des Vertragsschlusses gültige Preis.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse, in bar bei Anlieferung der Ware oder per PayPal. Ausführliche Informationen zu Zahlungsmöglichkeiten sind unter „Zahlung" ersichtlich. Unsere Fahrer sind zum Inkasso berechtigt und verpflichtet. Wenn nicht anders vereinbart, hat die Zahlung bei Vorkasse binnen 1 Woche nach Bestellbestätigung zu erfolgen. Eine abweichende Zahlungsmöglichkeit ist mit der Firma JSM Investments GmbH vorab schriftlich abzustimmen.
Unsere Bankverbindung ist:
Bankverbindung (GLS Bank)
Kontoinhaber: JSM Investments GmbH
IBAN: DE65 4306 0967 1216 5558 00
BIC: GENODEM1GLS
Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
§ 5 Lieferung
Lieferungen sind innerhalb von Deutschland möglich.
Die Lieferzeit beträgt zwischen 1 und 21 Tagen nach Erhalt der gesonderten Bestellbestätigung, sofern nichts anders vereinbart.
Die Lieferzeit zählt bei Vorkasse ab Zahlungseingang, bei PayPal und SOFORT Überweisung ab Eingang der Bestellung.
Die Firma JSM Investments GmbH ist, soweit dies dem Käufer zumutbar ist, zu Teilleistungen berechtigt.
Anlieferungen erfolgen in Rollcontainern oder auf Einwegpaletten. Sofern der Kunde Rollcontainer wünscht, fällt ein Pfand von EUR 30,00 an. Einwegpaletten werden von uns nur auf Wunsch nach Aufforderung durch den Käufer abgeholt; der Käufer hat diese an derselben Stelle zu deponieren, an der die Anlieferung erfolgte. Da die Abholung nur bei Gelegenheit einer passenden Route erfolgen kann, kann die Abholung länger dauern; der Verkäufer versucht jedoch, dies zügig zu organisieren.
Lieferungen erfolgen stets nur bis zur Bordsteinkante. Sollte ein Fahrer weisungswidrig einen Weitertransport auf Wunsch des Kunden vornehmen, so erfolgt dies auf Gefahr des Kunden. Der Platz, auf dem die Anlieferung erfolgen soll, muss befestigt und hinreichend tragfähig sein, um eine Palette von 1 t Gewicht zu tragen; eine Ablieferung auf Sand, Wiese und ähnlich weichen Untergründen ist nicht möglich; der Fahrer hat ein Letztentscheidungsrecht, ob der vorgeschlagene Platz für die Anlieferung geeignet ist.
Die angegebenen Palettenmaße sind Richtwerte. Für die Korrektheit dieser Maße wird keine Garantie und und kein Haftungsanspruch übernommen.
Die Anlieferung erfolgt üblicherweise mit Lastkraftwagen mit einem Gewicht von bis zu 12 t. Die Anlieferstraßen von der nächsten Hauptstraße müssen eine Breite von 3m und eine Höhe von 4 m aufweisen. Sollte eine für die Anlieferung zu benutzende Straße eine niedrigere Gewichtsbegrenzung oder niedrigere Breite oder Höhe aufweisen, so hat der Käufer uns darauf vor der Anlieferung hinzuweisen.
Ist zu vereinbarten Anlieferterminen eine Ablieferung aus Gründen, die in der Person des Käufers liegen, nicht möglich, weil z.B. der Käufer nicht anwesend ist, so hat er die vergeblichen Lieferkosten gem. der Preisliste nebst einer Pauschale von EUR 25,00 (inkl. MWSt) für die zusätzlichen Verwaltungskosten zu zahlen. Vereinbarte Liefertermine sind vom Käufer spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abzusagen.
§ 6 Gewährleistung
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Erhalt der Ware.
Mängelrügen sind zu richten an:
JSM Investments GmbH
Zeilweg 44
60439 Frankfurt am Main
E-Mail: info [at] jsm-brennholz.de
Unternehmer haben Mängelrügen unverzüglich zu erheben.
Bitte beachten Sie: Holz ist ein Naturprodukt. Die Angaben von Mengen, Maßen, Trockenheitsangaben und Qualitäten unterliegen der Holz Schwankungen; Abweichungen von bis zu 5 % Volumen der bestellten Ware sind unvermeidlich und führen nicht zu Sachmängelansprüchen. Als „trocken“ bezeichnete Ware wird vom Verkäufer stichprobenartig geprüft und hat beim Verladen einen Feuchtigkeitsgehalt unter 20 %. Spätere Reklamationen aufgrund einer Verschlechterung des Feuchtigkeitsgehalt durch falsche Lagerung oder Witterungseinflüsse beim Käufer sind ausgeschlossen.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern, also einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht nach dem Gesetz bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
JSM Investments GmbH
Zeilweg 44
60439 Frankfurt am Main
E-Mail: info [at] jsm-brennholz.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Für Käufer, die Unternehmer sind, gilt darüber hinaus:
Der Käufer ist dieser berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen oder zu verbrauchen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder dem Verbrauch gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Firma JSM Investments GmbH nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere keinen Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Übersteigt der realisierbare Wert der uns abgetretenen Forderungen unsere zu sichernden Ansprüche um mehr als 10%, so wird die Firma JSM Investments GmbH nach ihrer Wahl in dieser Höhe ihre Sicherheiten freigeben, wenn der Käufer hierzu auffordert.
Der Käufer hat Pfändungen und Zwangsvollstreckungen Dritter, bezogen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich der Firma JSM Investments GmbH mitzuteilen. Der Käufer ist verpflichtet, Gläubiger auf den Eigentumsvorbehalt und das Eigentum der Firma JSM Investments GmbH hinzuweisen.
§ 9 Datenschutzinformation
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und leiten die für diese Zwecke erforderlichen Daten gegebenenfalls an Dienstleister, insbesondere an die mit der Lieferung beauftragten Spedition, weiter, die in die Auftragsabwicklung einbezogen sind. Nähere Informationen zur Datenschutzerklärung ist unter „Datenschutz" auf unserer Webseite jsm-brennholz.de ersichtlich.
§ 10 Anbieterkennzeichnung
JSM Investments GmbH
Gechäftsführer: Leonid Troshanin
Zeilweg 44
60439 Frankfurt am Main
E-Mail: info [at] jsm-brennholz.de
§ 11 Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss den UN-Kaufrechts.
Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Berlin Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitz bzw. Firmensitz zu verklagen.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum easyCredit-Ratenkauf
1. Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der easyCredit-Ratenkauf (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird. Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers. Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Ratenkauf
Für Ihren Kauf stellt Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG) den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.
Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf-Datenschutzhinweis in der Bestellstrecke. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor, Ihnen eine alternative Zahlungsmöglichkeit anzubieten. Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Es erfolgt keine Auszahlung, sondern mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten. Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstehenden Forderungen werden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden. Abgesehen von der allgemeinen Gewerbeaufsicht unterliegt der Händler keiner Aufsicht durch eine Aufsichtsbehörde. Beschwerden können Sie per Brief oder eMail an den Händler richten.
3. Ratenzahlung per SEPA-Lastschrift
Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen. Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der PreNotifikation/Vorabankündigung.
Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen. Stand September 2022 Seite 2 von 2 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist.
Sollte es mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert aus einem Umstand, den Sie nicht zu vertreten haben.
Von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechnete Kosten für eine von Ihnen verschuldete Rücklastschrift kann die TeamBank AG Ihnen gegenüber als Schaden geltend machen und ist von Ihnen zu erstatten. Ihnen bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens bei der TeamBank AG vorbehalten. Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.